Die Rolle des Großherzogs

Artikel 2 besagt, dass das Großherzogtum unter dem Regime der parlamentarischen Demokratie steht. In der Nation liegt der Ursprung der souveränen Macht und vor ihren Vertretern im Parlament legt der Großherzog bei seiner Thronbesteigung den Eid ab: « Je jure d'observer la Constitution et les lois et de remplir fidèlement mes attributions constitutionnelles »("Ich schwöre, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und meine verfassungsmäßigen Befugnisse treu zu erfüllen.", Art. 57 der Verfassung).

Der Großherzog übt somit eine zentrale und wesentliche Funktion aus: Er gilt als Grundpfeiler des institutionellen Systems, wobei der Leitsatz "Der Großherzog herrscht, aber er regiert nicht" (« le souverain règne mais ne gouverne pas ») eingehalten wird.

Der repräsentative Charakter des Großherzogs beruht auf der Verankerung des Prinzips der Erbmonarchie in der Verfassung. Dies stellt das Staatsoberhaupt über die politischen Parteien und garantiert somit seine Unparteilichkeit.

Der Großherzog hat nur die Befugnisse, die ihm die Verfassung und die Gesetze ausdrücklich zugestehen. Die Exekutivgewalt übt er gemeinsam mit der Regierung aus.

Die Unantastbarkeit des Großherzogs bedeutet, dass er von niemandem angeklagt oder belangt werden kann, dass er keiner Gerichtsbarkeit unterliegt und dass er für seine Handlungen nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Die Unverletzlichkeit impliziert die völlige Verantwortungslosigkeit des Großherzogs. Diese Verantwortungslosigkeit ist allgemein und absolut, sowohl von einem strafrechtlichen als auch von einem politischen Standpunkt. Die politische Verantwortungslosigkeit des Großherzogs hat als Gegenstück die ministerielle Verantwortung. In der Tat muss jede Maßnahme, die der Großherzog in Ausübung seiner politischen Befugnisse trifft, von einem Mitglied der Regierung, welches die volle Verantwortung dafür übernimmt, gegengezeichnet werden.

Artikel 54 der Verfassung sieht die Zuweisung einer jährlichen Dotation an den Großherzog vor. Diese Apanage, deren Bestandteile und Höhe gesetzlich festgelegt sind, ermöglicht es ihm, seine Funktion als Staatsoberhaupt in völliger Unabhängigkeit auszuüben.

Schließlich definiert und organisiert der Großherzog unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses seine Verwaltung, die Rechtspersönlichkeit besitzt (Art. 54). Die Maison du Grand-Duc wurde durch großherzogliches Dekret am 9. Oktober 2020 gegründet.

Aufgaben und Befugnisse

Die Befugnisse des Großherzogs sind vor allem in den Artikeln 44 bis 61 der Verfassung aufgeführt.

Legislative Befugnisse

Artikel 49 der Verfassung sieht vor, dass der Großherzog die Gesetze innerhalb von drei Monaten nach ihrer Verabschiedung durch das Parlament verkündet. Durch diesen Akt der Promulgation bestätigt derGroßherzog den Inhalt des Gesetzes und ordnet dessen Veröffentlichung und Anwendung an.

Die verordnungsrechtliche Befugnis des Großherzogs besteht darin, die zur Durchführung der Gesetze erforderlichen Verordnungen und Erlasse zu verfügen.

Artikel 73 der Verfassung sieht vor, dass der Großherzog ,außerhalb eines Krisenzustands und im Falle des Rücktritts der Regierung, nach Zustimmung des Parlaments mit absoluter Mehrheit, vorgezogene Wahlen ansetzen kann, die spätestens innerhalb von drei Monaten stattfinden müssen.

Administrative Befugnisse

Gemäß dem Gesetz hat der Großherzog die Befugnis, Ernennungen für öffentliche Ämter vorzunehmen. Um die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Land zu gewährleisten, trägt der Großherzog den Titel Armeekommandant und verleiht die zivilen und militärischen Orden.

Aufgaben im Rahmen der Justiz und gerichtliche Befugnisse

Die Justiz wird im Namen des Großherzogs von den Gerichten und Tribunalen ausgeübt. Urteile und Beschlüsse werden in seinem Namen vollstreckt (Artikel 97). Der Großherzoghat jedoch keine Möglichkeit, in die Ausübung der richterlichen Gewalt einzugreifen, die von den Gerichten ausgeübt wird. Unter den vom Gesetz bestimmten Bedingungen, behält die Verfassung dem Großherzog das Begnadigungsrecht vor, d.h. das Recht, von Richtern verhängte Strafen aufzuschieben oder zu reduzieren.

Der Großherzog und seine Regierung

Was die Organisation seiner Regierung betrifft, erklärt Artikel 88 der geänderten Verfassung von 2023, dass der Großherzog den Premierminister und die anderen Mitglieder der Regierung ernennt und ihr Amt beendet.Der Großherzog hat das Recht, einen Minister zu entlassen; ein Recht, das er nie ausgeübt hat. Es ist Tradition, dass nach Parlamentswahlen die gesamte Regierung dem Großherzog ihren Rücktritt anbietet.

Im Ausland

Der Großherzog vertritt das Land im Ausland und interveniert auf internationaler Ebene im Namen des Staates. Er kann also Verträge mit fremden Staaten abschließen, diese müssen aber von der Abgeordnetenkammer genehmigt werden.

Um in Luxemburg offiziell akkreditiert zu werden, müssen ausländische Botschafter dem Großherzog ihr Beglaubigungsschreiben vorlegen.

Staatsbesuche gehören zu den besonderen Vorrechten des Staatsoberhauptes. Als Höhepunkt der Beziehungen zwischen zwei Ländern stellen sie eines der wichtigsten Elemente für die gemeinsame diplomatische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung dar.

Sonstige Verpflichtungen im Ausland

Neben Staatsbesuchen und offiziellen Besuchen reist das Staatsoberhaupt ins Ausland, um das Land bei Treffen und Konferenzen internationaler Institutionen, historischen Gedenkfeiern oder sportlichen oder kulturellen Veranstaltungen zu vertreten.

Der Großherzog zeigt großes Interesse an der Arbeit der Vereinten Nationen, insbesondere an der Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP), an der er regelmäßig teilnimmt.

Der Großherzog nimmt jedes Jahr am informellen Gipfel der deutschsprachigen Länder teil.

Hier kommen die Staatsoberhäupte von sechs deutschsprachigen Ländern (Deutschland, Österreich, Belgien, Liechtenstein, Luxemburg und Schweiz) zusammen, um über die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu diskutieren.

Der Großherzog ist seit 1998 Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) und nimmt regelmäßig an dessen Sitzungen teil. Der Großherzog setzt sich aktiv für die Förderung der olympischen Werte ein: Freundschaft, Respekt und Exzellenz. Seit 1999 ist er auch Mitglied der Olympischen Solidaritätskommission. Er hat die meisten Olympischen Sommer- und Winterspiele zur Unterstützung der luxemburgischen Athleten besucht.